Allgemeine Geschäftsbedingungen der Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e. V.

§1 Geltungsbereich
(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen der Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e. V. (im Folgenden: Anbieter) und ihren Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

§ 2 Bestellungen
(1) Die Präsentation der Artikel im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über Waren ab. Vor dem Absenden der Internet-Bestellung durch das Betätigen des Buttons „Kaufen“ erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an, indem er ihnen ausdrücklich über einen Zustimmungs-Button zustimmt.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung).
(4) Im Regelfall erfolgt die Lieferung innerhalb eines Monats nach Eingang der Bestellung. Kann der Anbieter das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(5) Bestellungen aus dem Ausland sind online nicht möglich. Diese können nur an die in den Zahlungsbedingungen angegebene Telefax-Nummer oder E-Mail Adresse erfolgen.

§ 3 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat im Voraus innerhalb einer Woche auf das in den Zahlungsbedingungen (vgl. Zahlungsarten) genannte Konto des Anbieters zu erfolgen. Ein Skontoabzug ist nicht zulässig. Ab einem Rechnungsbetrag von 25,00 Euro ist auch eine Zahlung mit PayPal möglich (vgl. Zahlungsarten).
Nach Eingang des Betrages auf dem Konto erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
(3) Bei der Bestellung von digitalen Medien ist der Bestellvorgang sowie die Zahlungsweise die gleiche. Nach Eingang des Betrages erhalten Sie vom Anbieter per E-Mail einen Link zum Freischalten der bestellten PDF-Datei.
(4) Die Versandkosten sind vom Besteller zu tragen. Es gilt die im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Preisliste.
(5) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Kündigung von Jahresabonnements
Die Kündigung eines Jahresabonnements der Zeitschrift Friedhof und Denkmal ist jeweils zum Quartalsende unter Einhaltung einer 14-tägigen Kündigungsfrist möglich.

§ 6 Gewährleistung
(1) Der Anbieter wird für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.
(2) Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB, d. h. die Bestellung kann weder einer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugeordnet werden, beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

§ 7 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Besteller regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
(2) Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(3) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder vom Anbieter nicht bestritten worden sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Kassel.

§ 10 Besondere Vereinbarungen
Besondere Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

§ 11 Sonstiges
(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und dem Anbieter gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

§ 11 Urheberrecht
(1) Der Anbieter wird stets die Urheberrechte anderer beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet; sie geben ausschließlich deren Meinungen wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung des Anbieters überein.
(2) Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
(3) Käuflich erworbene Downloads (z. B. PDF-Downloads, eBooks, Hörbuch-Downloads) sind urheberrechtlich geschützt. Der Anbieter verschafft dem Kunden an Downloads kein Eigentum. Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
(2) Dem Kunden wird gestattet, Downloads einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu kopieren. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

§ 12 Datenschutz
(1) Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Diese sind nach § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierunter fallen z. B. Angaben wie Name, Post-Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, ggf. aber auch Nutzungsdaten wie die IP-Adresse.
(2) Der Anbieter verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln.
(3) Bei jedem Zugriff auf eine Seite des Anbieters werden auf dem Web-Server Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; der Anbieter kann also nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Dateien abgerufen hat. Die Rechneradresse, von dem die Anfrage abgeschickt wurde, wird gemäß Teledienstdatenschutzgesetz nicht gespeichert. Personenbezogene Nutzerprofile können daher nicht gebildet werden. Der Anbieter verwendet keine Cookies. Ebenso wenig werden andere Techniken verwendet, die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachvollziehen zu können. Die Datensätze werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, um einen Überblick über die Häufigkeit der Zugriffe auf einzelne Angebotssegmente zu bekommen. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.
(4) Sofern der Besteller seine E-Mail Adresse an den Anbieter weitergegeben hat, nutzt er diese ausschließlich für den Versand von Informationen über das Museum für Sepulkralkultur. E-Mail-Adressen sowie die an den Anbieter im Rahmen des Bestellvorganges in dessen Onlineshop übermittelte Adressdaten werden nicht an Dritte weitergegeben.

§ 13 Anschriften
Anbieter und Vertragspartner:
Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e. V.
Weinbergstraße 25-27
34117 Kassel
Telefaxnummer +49.561.91893-10
Telefonnummer +49.561.918 93-0
E-Mail-Adresse: info@sepulkralmuseum.de

Vereinsregister
Der Anbieter ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Kassel unter der Registernummer 1078 eingetragen; USt.-Ident.-Nr. DE 113092058.

Vertreter
Der Anbieter wird gesetzlich vertreten durch den Vereinsvorstand und dieser wiederum durch den Vorsitzenden, Herrn Matthäus Vogel, Karlsruhe, und dem kommissarischen Geschäftsführer, Gerold Eppler.


Widerrufsbelehrung für Verbraucher für physische Produkte
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag:

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e. V., Weinbergstraße 25-27, 34117 Kassel, Telefaxnummer +49.561.91893-10, Telefonnummer +49.561.918 93-0, E-Mail-Adresse: info@sepulkralmuseum.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nicht
- bei Fernabsatzverträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
- bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
- bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Hier geht es zum Widerrufsformular (pdf).

Widerrufsrecht für Verbraucher für digitale Inhalte (PDF-Downloads, eBooks, Hörbuch-Downloads)
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e. V., Weinbergstraße 25-27, 34117 Kassel, Telefaxnummer +49.561.91893-10, Telefonnummer +49.561.918 93-0, E-Mail-Adresse: info@sepulkralmuseum.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hinweise:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z. B. PDF-Downloads, eBooks, Hörbuch-Downloads), wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.


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